23. FEBRUAR 2018

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Stabilitätsfaktor Mittelstand


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Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten erweist sich der Mittelstand als stabilisierender Faktor unserer Volkswirtschaft. Auch die vielen Negativmeldungen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass gerade kleine und mittlere Unternehmen in den letzten Jahren an Stärke zugelegt haben: sie haben die Effizienz ihrer Produktionsprozesse erhöht, innovative Produkte und Dienstleistungen entwickelt, neue Märkte betreten und so insgesamt ihre Wettbewerbsfähigkeit gesteigert. Ich bin daher überzeugt, dass unsere Unternehmen den gegenwärtigen Stürmen trotzen und auch nach dem Ende der Krise weiter in der ersten Liga mitspielen können. Unser Ziel ist, dass Deutschland stärker aus der Krise heraus kommt als es hinein gegangen ist. Bund, Länder und Kommunen erhöhen deshalb gezielt ihre Investitionen in Bildungseinrichtungen und eine leistungsfähige Infrastruktur. Insgesamt nehmen wir hierfür über 17 Mrd. Euro in die Hand. Neben den Maßnahmen zur Sicherung der Kreditversorgung muss es uns ferner darum gehen, die Steuer- und Abgabenbelastung der mittelständischen Unternehmen zu verringern. Deshalb senken wir noch in diesem Jahr den Eingangssteuersatz bei der Einkommensteuer auf 14 Prozent, erhöhen den Grundfreibetrag in zwei Stufen um 340 Euro und verschieben die übrigen Eckpunkte des Steuertarifs in zwei Stufen um 730 Euro nach rechts. Bereits zum 1. Januar haben wir den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung auf 2,8 Prozent gesenkt und nun beschlossen, ihn bei diesem Wert bis Ende 2010 zu stabilisieren. Zum 1. Juli 2009 werden wir den paritätisch finanzierten Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung um 0,6 Prozentpunkte auf 14,0 Prozent verringern. Wichtig ist auch, dass wir die Kurzarbeit für die Unternehmen attraktiver gestaltet haben. Um die mittelständischen Unternehmen insgesamt wettbewerbsfähiger zu machen, stärken wir zudem Investitionen in Forschung und Entwicklung. Für dieses und nächstes Jahr erhöhen wir unser Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) um 900 Mio. Euro und dehnen die Förderung von einzelbetrieblichen FuE-Projekten, die es bislang nur in den neuen Bundesländern gab, auf ganz Deutschland aus. Der Verfasser ist Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und Beauftragter der Bundesregierung für den Mittelstand.

Ausgabe:
g+h 01/2009
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